SPD Drolshagen

 

25.04.2016 in Ratsfraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion Drolshagen zur Genehmigung des Haushalts durch die Kommunalaufsicht

 

Die SPD Fraktion bedankt sich bei der Kommunalaufsicht für die eingehende Prüfung des Haushalts und insbesondere der von der SPD Fraktion monierten Veranschlagungen.

Wir finden es sehr bedauerlich, dass der Landrat unserer Rechtsauffassung nicht folgen und einen Verstoß gegen haushaltsrechtliche Vorschriften nicht erkennen kann. In unseren Augen bleiben die vorgetragenen Punkte höchst strittig. Insbesondere gibt es Meinungsverschiedenheiten zwischen der SPD-Fraktion und der Kommunalverwaltung hinsichtlich der Behandlung von Überschüssen aus Grundstücksverkäufen. Obwohl die SPD-Fraktion der Stadtverwaltung und auch der Kommunalaufsicht die einschlägigen Gesetzestexte benannt hat, hat diese den Haushalt genehmigt.

31.03.2016 in Ratsfraktion

CDU, UDW, UCW und Bürgermeister beenden die Gespräche zur Bildung einer interkommunalen Musikschule

 

Die SPD Drolshagen hat den in der letzten Ratssitzung von den Ratsmitgliedern der CDU, UDW und UCW sowie vom Bürgermeister getroffenen Beschluss, die Bildung einer interkommunalen Musikschule nicht weiter anzustreben, sehr scharf kritisiert.

16.03.2016 in Unterbezirk

Kein Rettungswagen in Drolshagen

 


Gegen die Stimmen der SPD-Fraktion hat der Kreistag am Montag den neuen Rettungsdienst-Bedarfsplan des Kreises Olpe beschlossen. Zwar wird es künftig einen in Wenden-Gerlingen stationierten Rettungswagen geben, aber Drolshagen geht leer aus. Dabei erreichen 37% aller Rettungsfahrten nicht innerhalb der angestrebten Hilfsfrist von 12 Minuten ihr im Stadtgebiet Drolshagen gelegenes Ziel.

Die SPD hatte einen zusätzlichen Rettungswagen beantragt, um auch alle Ziele in Drolshagen rechtzeitig erreichen zu können. Dieser Antrag wurde jedoch von den anderen Fraktionen abgelehnt.

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