04.02.2017 in Ratsfraktion

Antrag gegen Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

 

Die SPD Drolshagen ist gegen eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende und hat für die nächste Ratssitzung am 22. Februar 2017 einen entsprechenden Antrag gestellt. Darin weist die SPD Fraktion darauf hin, dass sie „ausdrücklich die Intention des Landesgesetzgebers anerkennt, das Ehrenamt zu stärken“. Allerdings wird bezweifelt, „dass Vorsitzende der Ausschüsse der Stadt Drolshagen eine erhebliche Mehrbelastung durch ihre politische Arbeit erfahren“, wie es in dem Antrag heißt.

09.01.2017 in Ortsverein

Neujahrsempfang der SPD Drolshagen

 
V.l.n.r.: Angelika König, Nezahat Baradari, Martin Theile, Petra Crone

Die SPD Drolshagen hatte jetzt zum Neujahrsempfang in das Heimathaus eingeladen. Die Ortsvereinsvorsitzende Angelika König und der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Martin Theile konnten neben zahlreichen Mitgliedern der SPD Drolshagen auch besondere Gäste begrüßen: Bundestagsabgeordnete Petra Crone und Bundestagskandidatin Nezahat Baradari. Petra Crone berichtete über aktuelle politische Themen der Bundespolitik und bedankte sich bei den Drolshagener Genossinnen und Genossen für die stets gute Zusammenarbeit und Unterstützung.
 

05.01.2017 in Ratsfraktion

Statement zur finanziellen Entwicklung im Haushaltsjahr 2016

 

Die SPD Fraktion im Drolshagener Stadtrat zeigt sich erfreut über die positiven Entwicklungen des Haushaltsjahres 2016, die Bürgermeister Ulrich Berghof und Kämmerer Rainer Lange vorgestellt haben. Sollte die Stadt Drolshagen das Haushaltsjahr 2016 mit einem Überschuss beenden, ist diese Entwicklung größtenteils der konjunkturellen Lage und dem dadurch positiven Ergebnis bei den Gewerbesteuereinnahmen geschuldet. Die Stadtverwaltung hatte im Gegensatz zu den Vorjahren bei der Erstellung des Haushalts 2016 eine sehr zurückhaltende Schätzung der Gewerbesteuer eingebracht, die sich für den Jahresabschluss entsprechend positiv bemerkbar macht, da die Steuereinnahmen offensichtlich wesentlich höher ausfallen als erwartet. An dieser Stelle möchten wir festhalten, dass die SPD-Fraktion seit Jahren die zu hohe Schätzung der Gewerbesteuereinnahmen kritisierte, mit ihrer Meinung aber stets an der Haltung der vormaligen CDU-Mehrheitsfraktion scheiterte.

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