Haushaltsrede unseres stv. Fraktionsvorsitzenden Thomas Gosmann

Veröffentlicht am 18.05.2017 in Ratsfraktion

Stv. Fraktionsvorsitzender Thomas Gosmann

Die SPD Fraktion Drolshagen hat dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017 in der heutigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zugestimmt. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Gosmann lobte in seiner Haushaltsrede die stringente Ausgabenpolitik des letzten Jahres, kritisierte jedoch, dass die Verwaltung vor der Haushaltsdebatte keine aussagekräftigen Zahlen für das Jahr 2016, geschweige denn eine Bilanz vorgelegt habe. Diese Bilanz sei für die Einordnung des vorliegenden Haushalts sowie das Verlassen des Haushaltssicherungskonzept aber maßgeblich wichtig. Lesen Sie hier die gesamte Haushaltsrede. Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadtverordnete,

verehrte Bürgerinnen und Bürger im Zuschauerraum,

zunächst möchte ich meinen Fraktionsvorsitzenden Tobias Brömme entschuldigen, der aufgrund einer dienstlichen Verpflichtung leider verhindert ist. Er - so hat er mir versichert - bedauert zutiefst, heute nicht hier sein können. Er hätte gerne die Gelegenheit wahrgenommen, vor diesem hohen Hause, also vor Ihnen, meine Damen und Herren, seine eigene Rezension zu den unglaublichen und schäbigen Angriffen gegen seine Person, die im Nachgang zu der Haushaltssitzung im letzten Jahr in der Presse und in subinteressanten Internetblogs kursierten, abzugeben. Sei es drum.

Ja in der Tat, die SPD Fraktion ist in elementaren haushaltsrechtlichen Dingen gänzlich anderer Auffassung als der Bürgermeister und der Kämmerer. Ich will das kurz umreißen: Ihren eigenen Ausführungen folgend kommt für die Einordnung des Haushalts unter das Haushaltssicherungskonzept der Bilanz des Vorjahres eine elementare Bedeutung zu. Die Zahlen für das Jahr 2016 liegen uns nicht vor. Sie haben es unseres Erachtens versäumt, uns mindestens aussagekräftige vorläufige Zahlen vorzulegen. Was wir haben, ist eine Einschätzung. Eines vorweg - wir haben gar keinen Zweifel daran, dass die von Ihnen mitgeteilten Zahlen nicht stimmen könnten. Warum sollten wir auch? Aber nur wenn die Ausgleichsrücklage des Vorjahres ausreicht, den von Ihnen für dieses Jahr geplanten Verlust zu decken, kann das Haushaltssicherungskonzept mit Sicherheit verlassen werden. Und in diesem Zusammenhang komme ich nun aber auf die Diskussion des letzten Jahres zurück, als es um die Frage ging, inwieweit Erträge aus dem Verkauf von Grundstücken das laufende Ergebnis beeinflusst hatte. Das ist nämlich unseres Erachtens nicht rechtskonform. Diese Erlöse sind nach unserer Auffassung in die Allgemeine Rücklage zu buchen. Es stellt sich also die Frage, ob der von der Verwaltung avisierte Überschuss von rund einer Million Euro mit oder ohne die Erlöse aus den Grundstücksverkäufen ermittelt wurde. Um nichts Anderes ging es letztes Jahr und diese Frage stellt sich ja dann folgerichtig auch dieses Jahr wieder. Hier liegen unsere Auffassungen nun weit auseinander. Das ist nun einmal so und es ist ja auch gut so in einer Demokratie, unterschiedlicher Meinung sein zu dürfen. Insofern habe ich persönlich die Angriffe gegen unseren Fraktionsvorsitzenden letztes Jahr nicht verstanden. Da sind andere wohl ziemlich übers Ziel hinausgeschossen.

Nun haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Kommunalaufsicht, die in einer mehreren Seiten umfassenden Stellungnahme Ihre Art, u.a. die Erlöse aus Grundstückserlösen darzustellen, nicht beanstandet. Herr Kämmerer Lange hat mir Anfang Mai des Jahres bestätigt, dass diese Darstellungspraxis auch von dem dazu befragten Wirtschaftsprüfer akzeptiert wird. Auch beinhaltet der uns mitgeteilte Gewinn 2016 erfreulicherweise nicht nur Erlösgewinne, sondern wird überwiegend von anderen Faktoren bestimmt. Also kurzum: Wenn alles liebt, kann die SPD Fraktion allein nicht hassen! Nochmals: Wir haben diesbezüglich Bedenken, können aber auch hierüber hinwegsehen, wenn es nun darum geht, die Haushaltssicherung in diesem Jahr verlassen zu können.

Kommen wir also zum diesjährigen Haushalt und widmen wir uns dem vorgelegten Planwerk:

In ihn sind eingeflossen die Ergebnisse des interfraktionellen Arbeitskreises "Haushaltskonsolidierung". Zunächst begrüßen wir natürlich die sachliche und effektive Arbeitsweise dieses Arbeitskreises. Wir anerkennen ausdrücklich, dass in diesem Kreis ergebnisoffen diskutiert werden konnte. Die Stadtverordneten, die bereits etwas länger im Rat sind, wissen, dass das in der Vergangenheit nicht immer so war. Auch war es sicherlich für den ein oder anderen Stadtverordneten hilfreich, Hintergründe zu erfahren und Input umfänglicher Art zu erhalten. Gerade bei dem Thema "Musikschule" hatte ich hier im Rat oft persönlich den Eindruck gewonnen, dass vorschnell Positionen eingenommen worden sind und alle plötzlich Expertenwissen hatten, nur nicht der langjährige Musikschulleiter und jetziger Bildungsreferent bei der Landesstiftung JeKits, unser Fraktionsmitglied Martin Theile.

Bleiben wir beim Thema Musikschule. Der jetzt gefundene Kompromiss einer Wochenstundenkürzung und Änderungen im verwaltungsadministrativen Bereich können wir mittragen. Auch begrüßen wir ausdrücklich, dass das Verständnis gereift sein dürfte, dass eine Musikschule keine beliebige städtische Angelegenheit ist, also nicht nur "nice to have" ist. Wir können aber bis heute nicht nachvollziehen, warum die Bestrebungen, eine Zusammenarbeit mit den Musikschulen in Olpe und Wenden zu forcieren, nicht weiter fortgeführt werden. Hier hieß es bislang immer, die Ziele der anderen gingen nicht mit unseren konform, es würde teurer und wir könnten es finanziell nicht darstellen. Fragt man aber Stadtverordnete in Olpe und Wenden, warum denn aus ihrer Sicht die Bestrebungen eingestellt wurden, so hört man lediglich, dass die Stadt Drolshagen mitgeteilt habe, es sei für sie nicht darstellbar. Dem Vernehmen nach sind nun auch aufgrund des Drolshagener Ausstiegs die Gespräche über eine interkommunale Zusammenarbeit zwischen Olpe und Wenden zum Erliegen gekommen. Zahlen und Fakten liegen nach wie vor nicht vor. Eine belastbare Entscheidungsgrundlage fehlt uns weiterhin. Schade - diese Chance einer interkommunalen Zusammenarbeit ist leider derzeit vertan.

Zurück zum interfraktionellen Arbeitskreis. Ja, im Wesentlichen tragen wir die dort erarbeiteten Ergebnisse mit einer Einschränkung mit: Dort, wo wir bislang freiwillige Leistungen in Form von Zuschüssen gewährt haben, haben wir bis auf wenige Bereiche den Rotstift angesetzt. Jugendförderung und Sport wurde ausgenommen. Die Kürzungspositionen umfassen in der Summe rund 10.000 Euro. Es waren Zuwendungen, die quasi im Gießkannenprinzip auf die Kultur schaffenden Vereine verteilt wurden. Das entspricht sicherlich nicht mehr einer zeitgemäßen Förderpraxis. Wir, die SPD-Fraktion, sind allerdings der Meinung, dass die großartige Arbeit unserer Kultur schaffenden Vereine unterstützt werden sollte. Aber auch andere gemeinnützige Initiativen sollten entsprechende Wertschätzung erfahren. Wir meinen, dass hier ein warmer Händedruck und ein paar aufbauende Wort nicht ausreichen. Wir sprechen uns daher für eine projektbezogene Einzelförderung von Maßnahmen solcher Vereine oder anderer gemeinnütziger Initiativen aus. Hierfür möchten wir im Haushalt 5.000 Euro bereitgestellt wissen. Vereine und Initiativen sollen bis zu einem bestimmten Stichtag einen Antrag an die Stadt stellen können. Gefördert werden Einzelmaßnahmen von Vereinen und Initiativen, die ihren Sitz in Drolshagen haben. Der Ausschuss für Soziales, Schule und Kultur entscheidet dann über das Ob und die Höhe. Die nähere Ausgestaltung dieser gewollt niedrigschwelligen Förderung soll ebenfalls dem Ausschuss überlassen sein. Wir stellen daher heute den Antrag, den wir im ABSKS und im HFA vorgestellt haben. Wir würden uns freuen, wenn dieser Antrag die breite Zustimmung des Hauses finden würde. Nicht nur wir würden das als deutliche Stärkung des Ehrenamtes verstehen.

Sie werden sich sicherlich fragen, wo denn - wie es meine Vorredner getan haben und wir es vielleicht auch noch in weiteren Redebeiträgen heute hören werden -  allgemeine Statements zu den Rahmenbedingungen des Haushalts, die durch landes- und bundespolitische Vorgaben bestimmt werden, bleiben. Sie vermissen vielleicht, dass auch ich in das allgemeine Lamento diesbezüglich einsteige, mich über den Kommunalsoli aufrege, das fehlende Konnexitätsprinzip anprangere und sowieso Düsseldorf und/oder Berlin an unserer desolaten Finanzausstattung die Schuld gebe. Ehrlich gesagt, mir ist die Redezeit hierfür viel zu schade und vielleicht ist ja dazu von meinen Vorrednern alles gesagt worden. Was aber meines Erachtens gar nicht geht, ist, wenn Möglichkeiten, Bedenken bei geeigneter Stelle anzubringen, nicht wahrgenommen werden. Erstmals in der 200jährigen Geschichte - zumindest so, wie ich es überblicken konnte - haben alle Bürgermeister der sieben kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemeinsam eine Stellungnahme zum Entwurf des Kreishaushaltes im Rahmen der sog Einvernehmensherstellung abgegeben. Sie selbst, Herr Bürgermeister, haben in Ihrer Haushaltsrede nochmals die Kritik am Kreishaushalt wiederholt. Bis in den Kreistag haben es diese Einwendungen aber nicht geschafft. Und hier wäre nun einmal die richtige Stelle gewesen. Nach § 55 der Kreisordnung hätten Sie, Herr Bürgermeister, mit Ihren Kollegen den Kreistag über "Ihre Kritik am Kreishalt" - besser ausgedrückt - über "Ihre Einwendungen" eine Entscheidung herbeiführen lassen können. Haben Sie aber nicht. Einwendungen, meine Damen und Herren Stadtverordnete, über welche der Kreistag hätte entscheiden müssen, haben die Bürgermeister der sieben Kommunen als solche nämlich gar nicht vorgelegt. Es blieb alles nur bei einer schriftlichen Stellungnahme. Also alles nur Show? Die Kommunen mucken einmal kurz auf, der Landrat erhebt den Zeigefinger und dann ist alles wieder gut? In der Tat geht Ihre Kritik - so pauschal wie sie gehalten war - am Thema vorbei, wenn Sie die Personalpolitik des Kreises bemängeln. Der Landrat hat darauf hingewiesen, dass die Personalkosten im erheblichen Umfänge über Gebührenhaushalte finanziert wird. Tja, und an der Höhe der Landschaftsverbandsumlage richtet der Landrat eben auch nichts aus. Mehrere Redner haben in der Haushaltssitzung des Kreises im März des Jahres schließlich das nicht konsequente Vorgehen der Bürgermeister bemängelt. Wohl einzig die SPD-Kreistagsfraktion hat sich inhaltlich dem leichten Aufkeimen der Kritik der Bürgermeister angenommen und die Reaktivierung des auf Kreisebene früher einmal bestandenen Arbeitskreis "Mittelfristige Finanzplanung" durchgesetzt. Dieser wird sich dann mit Fragen möglicher Konsolidierungen und Einsparpotentialen – vielleicht auch im Personalbereich - befassen. Sofern sich die Bürgermeister allerdings über die hohen Kosten für das 200jährige Kreisjubiläum aufregen, möchte ich nicht unerwähnt lassen, dass sich die SPD-Kreistagsfraktion mit ihrer Forderung, die Kosten auf die Hälfte des Ansatzes zu deckeln nicht durchsetzen konnte.

Vielleicht noch ein Wort zur Kreisumlage. Mit ihr - und auch der Jugendamtsumlage - wird die nicht durch andere Einnahmen des Kreishaushalts gedeckte Finanzierungslücke geschlossen. Das ist eine komfortable Möglichkeit, einen Kreishalt zu finanzieren. Sie ist aber so gesetzlich vorgesehen. Vielleicht ist es nicht bekannt, aber an dem Gesamtaufkommen der Kreisumlage - sie beträgt in diesem Jahr nach den Planwerten rund 105 Mio. Euro entfallen auf Drolshagen gerade einmal 7,6 Mio. Euro oder besser gesagt rund 7 % des Gesamtaufkommens. Sie alle wollen gar nicht wissen, welchen Prozentteil dagegen die Stadt Attendorn zu tragen hat. Gelegentlich scheint mir aber auch hier im Hause nicht klar zu sein, welchen großer Mehrwert wir für die Bürgerinnen und Bürger in Drolshagen damit quasi "einkaufen". Zu nennen wären allein die Leistungen im Bereich der Berufs- und Förderschulen, der Kinder-, Jugend- und Familienhilfen, der Gesundheitsdienst, des ÖPNV, um nur einige Aufgaben zu nennen. Keine Angst - das wird jetzt keine Lehrstunde über die Aufgaben der Kreise. Ich meine nur, dass man sich bei all der Kritik an der Höhe der Kreisumlage immer vergegenwärtigen sollte, welchen hohen Nutzen die Dienstleistungen des Kreises für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt haben.

Auf eine Aufgabe lassen sie mich aber in diesem Zusammenhang vielleicht doch eingehen: Obwohl gebührenfinanziert gehört zu den Aufgaben des Kreises die Bereitstellung eines effektiven Rettungsdienstes. Obwohl Stadtverordneter Köhler im Kreistag und auch letztes Jahr hier im Rat noch vehement die Bestrebungen der Kreis-SPD und von uns hier in Drolshagen auf Verbesserung des Rettungsdienstes für die Bürgerinnen und Bürger ablehnte, tritt er nun als Vorstandsmitglied des CDU-Stadtverbandes auf und fordert eben dieses, wohl wissend - er war in der letzten Kreistagssitzung als Kreisdirektor Melcher hierüber informierte -, dass die Pläne für eine Rettungsnebenwache für Drolshagen bereits vorlagen. Dieser inszenierte Klamauk war offensichtlich den bevorstehenden Wahlen geschuldet genauso wie - nebenbei bemerkt - offenbar Glauben gemacht werden soll, dass ein Brief eines CDU-Stadtverbandes an ein börsennotiertes Aktienunternehmen, der Telekom, diese dazu veranlasst, die LTE-Versorgung im Kernbereich Drolshagens zu verbessern. 

Aber zurück zum Haushalt 2017: Wir freuen uns ausdrücklich über die Möglichkeit, das Haushaltssicherungskonzept dieses Jahr verlassen zu können. Wir unterstützen die Erhöhung des jährlichen Zuschusses an Drolshagen Marketing, wohlwissend, dass damit auch eine weitere Verlagerung von städtischen Aufgaben verbunden ist und es bestätigt uns im Nachhinein natürlich, dass die damalige Mittelkürzung unrichtig war und die Arbeit dieser Organisation beinahe zum Erliegen gebracht hätte. Es ist erfreulich, dass offensichtlich jetzt erst das wirkliche Potential dieser Institution erkannt wurde. Schließlich hat diese Institution von Anfang an - entstanden aus der Leitbildentwicklung - städtische Aufgaben übernommen.

Auch nehmen wir die Verringerung der Schuldendienstaufwendungen durch Kündigung zweier Kreditverträge mit langer Laufzeit positiv zur Kenntnis. Erlaubt sein dürfte allerdings die Frage, warum die Verwaltung erst heute diese Möglichkeit der vorzeitigen Kündigung genutzt hat. Dem Vernehmen nach haben andere Verwaltungen im Kreis derartige Sparmöglichkeiten längst genutzt. Warum sind wir auch hier wieder einmal das Schlusslicht?

Das erfreuliche – prognostizierte - Ergebnis des letzten Jahres konnte allerdings nur durch stringente Ausgabenpolitik erreicht werden. Wir können uns vorstellen, dass die Senkung der Personalkosten zu einem gewissen Teil auch auf den Rücken der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgetragen wurde und wohl auch immer noch wird. Dieser Umstand wäre bedenklich und kann sicherlich als Dauerzustand nicht hingenommen werden. Hinzu kommt, dass die Attraktivität der Stadt als Arbeitgeber für potenzielle neue Arbeitskräfte aufgrund eingeschränkter Besoldungs- und Aufstiegsmöglichkeiten verloren gegangen ist. Die Personalabgänge belegen das ebenso wie der Umstand, dass ausgeschriebene Stellen nicht besetzt werden konnten. Auch ist bedenklich, dass wiederum keine neue Ausbildungsstelle vorgesehen ist. Perspektivisch und auf Dauer gesehen kann eine bis an den Rand ihrer Möglichkeiten und ihrer Leistungskraft in Anspruch genommene Belegschaft mit all ihren unerfreulichen Begleiterscheinungen wie hoher Krankenstand, Unzufriedenheit der Mitarbeiter und fehlende Entwicklungsmöglichkeiten nicht der Preis für unterlassene Steuererhöhungen sein. Ein Thema, das uns wohl in Zukunft noch einiges Kopfzerbrechen bereiten wird.

Ich komme zum Schluss:

Die SPD-Fraktion wird dem Haushalt 2017 zustimmen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Thomas Gosmann

stv. Fraktionsvorsitzender 

 

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