
Wir kämpfen für eine moderne Einwanderungsgesellschaft.
Die SPD sorgt dafür, dass Deutschland als Einwanderungsland seine Stärken voll ausschöpfen kann.
Als alternde Gesellschaft sind wir auf Zuwanderung angewiesen. Vielfalt ist eine Bereicherung, und
wir setzen uns dafür ein, dass Integration besser und schneller gelingt. Deshalb war es so wichtig,
dass wir das Staatsangehörigkeitsrecht endlich modernisiert haben. Mit der erleichterten Möglichkeit,
die deutsche Staatsangehörigkeit zu erwerben, haben wir vielen Menschen die Identifikation mit
Deutschland erleichtert und ein starkes Zeichen für Teilhabe und Zugehörigkeit gesetzt. So stärken wir
den sozialen Zusammenhalt und schaffen die Basis für ein modernes, weltoffenes Deutschland. Die
CDU/CSU hingegen hat dieses zentrale Vorhaben aus ideologisch geprägter Abwehrhaltung heraus
blockiert. Sie macht deutlich, dass sie für eine Politik der Ausgrenzung steht. Mit ihrem Festhalten
an veralteten Vorstellungen gefährdet die Union so den sozialen Frieden und stellt sich gegen eine
moderne Gesellschaft, die auf Zusammenhalt, Vielfalt und Chancengerechtigkeit basiert. Dagegen
überprüfen wir kontinuierlich bestehende Strukturen, um aus der Geschichte der Integration weiter
eine Erfolgsgeschichte zu machen.
Die Zuwanderung nach Deutschland aus Asyl- und Fluchtgründen stellt uns weiter vor große
Herausforderungen. Wir begegnen ihr auf allen Ebenen verantwortungsvoll mit Humanität und
Ordnung. Klar ist: Wer sich nicht an die Regeln hält, muss wieder gehen. Doch wer auf Schutz
angewiesen ist, dem gewähren wir Schutz. Wer als Geflüchteter keinen Schutzstatus erhalten hat
und dennoch Integration in Arbeitsmarkt und Gesellschaft bewältigt und straffrei ist, dem soll der
Spurwechsel in die Fachkräfteeinwanderung ermöglicht werden.