CDU, UDW, UCW und Bürgermeister beenden die Gespräche zur Bildung einer interkommunalen Musikschule

Veröffentlicht am 31.03.2016 in Ratsfraktion

Die SPD Drolshagen hat den in der letzten Ratssitzung von den Ratsmitgliedern der CDU, UDW und UCW sowie vom Bürgermeister getroffenen Beschluss, die Bildung einer interkommunalen Musikschule nicht weiter anzustreben, sehr scharf kritisiert.

In der Sitzungsvorlage schreibt der Bürgermeister als Begründung lediglich, dass „nach gegenwärtiger Einschätzung der Verwaltung“ eine interkommunale Zusammenarbeit in diesem Bereich den jährlichen Aufwand der Stadt Drolshagen voraussichtlich nicht deutlich senken würde. Im Rahmen der vorgeschalteten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport sagte der Bürgermeister weiter, dass nach seiner persönlichen Einschätzung die Ziele von Olpe und Wenden nicht mit denen von Drolshagen übereinstimmen.

Im Rahmen der vergangenen Ratssitzung forderten wir, dem Rat eine Kostenanalyse, die belastbare Zahlen liefert, sowie eine Pro- und Kontraliste, die sowohl die finanzielle Lage der Stadt als auch die Situation der Musikschule im Hinblick auf Schülerinnen und Schüler, Eltern und Angestellte berücksichtigt, vorzulegen. Die Verwaltung hatte bislang nur den oben genannten Satz in der Sitzungsvorlage sowie die „persönliche Einschätzung des Bürgermeisters“ als Begründung für die Beendigung der interkommunalen Gespräche zum Thema Musikschule angeführt. Das ist als Begründung für eine Entscheidung dieser Wichtigkeit schlicht und ergreifend nicht ausreichend.

Wir können außerdem nicht erkennen, dass in den politischen Gremien Drolshagens von einer mehrheitlich gefassten Zielsetzung zur Musikschule die Rede war. Dass es dem Bürgermeister um Konsolidierung und Kostensenkung geht, erkennen wir an und unterstützen wir, aber wir möchten zunächst einmal die Ziele demokratisch im entsprechenden Ausschuss besprochen und nicht vom Bürgermeister vorgegeben wissen.

Wir erwarten bei einer pädagogischen Einrichtung wie der Musikschule mit annähernd 500 Schülerinnen und Schülern – freiwillige Leistung hin oder her – wesentlich mehr Fingerspitzengefühl bei Entscheidungen solcher Tragweite und nicht nur einen lapidaren Begründungssatz in einer Sitzungsvorlage.

Es wurde im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung behauptet, dass der jährliche Aufwand der Stadt Drolshagen bei einer interkommunalen Musikschule voraussichtlich nicht deutlich sinken würde. Eine Kostenanalyse wurde von der Verwaltung allerdings nicht geliefert. Die SPD Fraktion hat daraufhin beim Landesverband der Musikschulen NRW angefragt, der bei den ersten Fusionsgesprächen beratend zur Seite stand. Der Landesverband hat uns die Auskunft gegeben, dass es eine erste grobe Kostenkalkulation, die die drei Musikschulleiter aus Olpe, Drolshagen und Wenden erstellt haben, gibt und diese dem Landesverband vorliegt. Dieser Kalkulation ist zu entnehmen, dass die Fusion allein für die Stadt Drolshagen eine jährliche Einsparung in Höhe von knapp 50.000 Euro bedeuten könnte, ein Viertel der Gesamtkosten für Drolshagen. Es macht uns sprachlos, dass die Verwaltung diese Kostenanalyse dem Rat und dem Ausschuss nicht vorgelegt hat.

Unser Antrag in der Ratssitzung lautete darum: „Die Verwaltung wird beauftragt, die Gespräche zur Bildung einer interkommunalen Musikschule mit Olpe und Wenden fortzuführen und dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport in einer seiner nächsten Sitzungen eine Kostenanalyse mit belastbaren Zahlen sowie eine Pro- und Kontraliste unter Einbezug personeller, aber auch pädagogischer Aspekte vorzulegen. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, sich bei der Erstellung dieser Sitzungsvorlage vom Landesverband der Musikschulen beraten zu lassen.“

Die SPD Fraktion rief im Rahmen der Ratssitzung dazu auf, die Gespräche mit Olpe und Wenden weiterzuführen, bis belastbare Zahlen zu Kosten und Nutzen vorliegen, denn bis dahin hat Drolshagen nichts zu verlieren.

Unser Appell an alle anderen Fraktionen, sich hier nicht blenden zu lassen und diesen Unsinn nicht mitzumachen, blieb ungehört. Wir konnten uns mit unserer Meinung leider nicht durchsetzen, der Antrag der SPD Fraktion wurde abgelehnt. CDU, UDW, UCW und Bürgermeister beenden somit die Gespräche zur Bildung einer interkommunalen Musikschule mit Olpe und Wenden, ohne sich sachlich damit auseinandergesetzt zu haben, und verpassen somit ohne mit der Wimper zu zucken eine Chance, die bei der Musikschule Leistungssteigerung bei gleichzeitiger Kostensenkung versprach.

 

Facebook

Die SPD Drolshagen bei Facebook

Alle Neuigkeiten - Immer aktuell