Agenda öffentliche Fraktionssitzung

Veröffentlicht am 22.04.2010 in Ratsfraktion

Am Freitag, 23.04.10, um 17:00 Uhr findet im Drolshagener Heimathaus die erste Öffentliche Fraktionssitzung der Dräulzer SPD statt.

Mit einem Klick auf "Mehr..." können Sie die Tagesordnung einsehen.

Teil 1

Vorbereitung der Ratssitzung am 29.04.2010 anhand der Tagesordnung des öffentlichen Teils. Der Übersichtlichkeit halber sind reine formale Punkte wie bsp. Genehmigung der Tagesordnung sowie Unterpunkte zu den einzelnen Themen herausgekürzt worden.

Die Punkte werden in der Fraktionssitzung – sofern erforderlich - ausführlich erörtert. Die Ratsunterlagen und –vorlagen liegen zur Einsichtnahme bereit.

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Punkt 2 Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Drolshagen

Punkt 3 Frauenförderplan der Stadtverwaltung Drolshagen

Punkt 4 Die Gestaltung des demografischen Wandels in der Stadt Drolshagen

Punkt 5 Übertragung von Haushaltsermächtigungen für Investitionen aus dem Haushaltsjahr 2009

Punkt 6 Kenntnisgabe der in der Zeit vom 01.01.2010 bis 31.03.2010 entstandenen Haushaltsüberschreitungen

Punkt 7 Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Weiterbildungsgesetz

Punkt 8 Konjunkturpaket II, hier: Erneuerung der Heizungsanlage im Altbauteil der Grundschule Schreibershof

Punkt 9 Erlass der 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Drolshagen über Kostenersatz und Entgelte bei Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr

Punkt 10 Erlass der 22. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Drolshagen

Punkt 11 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 19 "Spedition Fa. Heuel", Germinghausen-Wahre

Punkt 12 Bebauungsplan Nr. 47 "An der Wahre", Drolshagen-Germinghausen

Punkt 13 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 "Fa. Eurodrill GmbH", Drolshagen-Sengenau

Punkt 14 Optische Untersuchung des Kanalnetzes der Stadt Drolshagen und Umsetzung des § 61 a LWG

Punkt 15 Benennung eines Vertreters der Stadt Drolshagen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Unternehmen oder Einrichtungen gem. § 113 GO NW hier: 5. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

Punkt 16 Besetzung der Beigeordnetenstellen zum 01.03.2011

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Teil 2

Weitere aktuelle kommunalpolitische Themen

Behandelt werden Themen, die Gegenstand der Beratung der Ausschüsse waren oder der weiteren politischen Beratung der Fraktion bedürfen.

1. Bauvorhaben „Herrnscheider Kindernest“ durch den Kindergartenträger als Mehrgenerationenhaus
2. Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses für die Ortschaften Germinghausen und Junkernhöh
3. Aufsuchende Jugendarbeit in Drolshagen
4. Nutzung des Gebäudes „Alte Schule“ in Bleche
5. Erweiterung Brücke Gerberstraße / Im Kreuzseifen
6. Verkehrssituation an der Kreuzung Am Buscheid / Börschstraße / Gräfin-Sayn-Straße
7. Wichtige Termine

Teil 3

Anregungen und Anfragen / Sonstiges

Hier stehen die Fraktionsmitgliedern zu Anregungen und Anfragen Rede und Antwort.

 

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