14.04.2022 in Ortsverein

Frohe Ostern

 

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Drolshagen,

Der SPD Ortsverein wünscht Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesegnetes Osterfest.

 

08.02.2022 in Kommunalpolitik

Haushalt 2022 Drolshagen

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadtverordnete,
sehr geehrte Damen und Herren der lokalen Presse,
sehr geehrte Damen und Herren hier im Zuschauerraum!


Vor fast genau zwei Jahren wurden die ersten Corona Fälle bekannt. Nun hängen wir immer noch in der Pandemie-Schleife und müssen sehen, wie man am besten damit umgeht. Man muss sich immer wieder vor Augen halten, wie viele Menschen durch diese unsichtbare Krankheit in eine große Notlage gerutscht sind.

Unter diesem Hintergrund habe ich den Eindruck, dass sich viele Dinge und Einstellungen geändert haben. Man konzentriert sich auf das wesentliche, andere Dinge haben erst einmal keine hohe Priorität.
Die Welt dreht sich weiter, vor allen in den Krisengebieten. Deshalb finden wir es gut, dass ein neues Wohnübergangsheim für Flüchtlinge nun doch im Herbst neu errichtet wird.
Dass sich die Ereignisse plötzlich sehr schnell überschlagen, sieht man ja an der steigenden Flüchtlingszahl. Da musste noch schneller gehandelt werden, deshalb, übergangsweise, die Anmietung eines Wohncontainers. Dieses unterstützt die SPD, wie alle anderen Parteien auch. Und schon sind wir beim Haushaltsentwurf:
Herr Lange, Sie und Ihr Team der Stadt Drolshagen, haben, wie in den letzten Jahren, den Haushaltsentwurf aufgestellt und die wichtigsten Dinge erläutert. Dafür schon mal vorab herzlichen Dank.
Der Haushalt 2021 ist ausgeglichen, alle geplanten Projekte und die daraus resultierenden Finanzierungen für das Jahr 2022 haben wir mit getragen.

Meine Damen und Herren: die SPD Fraktion stimmt den Haushaltsentwurf 2022 zu!

Es wäre nicht fair, in wichtigen Fragen zu Finanzierungen und Kreditaufnahmen zuzustimmen, den Haushalt aber in letzter Konsequenz abzulehnen.
Es sind letztendlich Investitionen, die nach der Haushaltssicherung nun angegangen werden müssen. Hier geht es besonders um die Infrastruktur unserer Stadt. Ob Schulen, Rettungsdienste allgemein, Wohnübergangsquartiere, aber auch der Bedarf an bezahlbaren Wohnraum, alles ist elementar! Das sind letztendlich Steuergelder, die dafür eingesetzt werden, und müssen. Und dessen sind wir uns sehr bewusst!

Dieser Investitionsstau wird uns noch Jahre begleiten. Ich habe in meiner letzten Haushaltsrede schon den Standpunkt vertreten: sparen wo es geht, aber nicht kaputt sparen! Denn die Kernaufgaben müssen ja erledigt werden, maßvoll, aber dann konsequent.
Die SPD Fraktion stellt deshalb ebenfalls keine weiteren Anträge zum Haushalt, weil leider nur ein Rumpfhaushalt vorzufinden ist.
Zufrieden sind wir mit dem Haushaltsentwurf und den finanziellen Gegebenheiten nicht. Da sind die hohen Planungskosten, die gottseidank bisher nicht alle auf einmal verwendet wurden. Wir haben einen geringen bis gar keinen Finanzpuffer, 17 Mil. Euro Schulden die belasten, und weitere dicke Brocken, die auf uns zukommen. Ich denke da an das Hallenbad, womit wir uns in Kürze noch ausgiebig befassen müssen. Das Thema Windräder, Klimaschutz, aber auch die eigentliche Infrastruktur bezgl. Tourismus und Gewerbe werden ebenfalls ein sehr wichtiges Thema sein. Letztendlich sollen unsere knapp 10.000 Einwohner sich in Drolshagen wohlfühlen und eine gute Lebensqualität spüren und erleben. Da sehe ich ein Stück Zukunft!
Gut finden wir, das Bewegung im Bereich Baugrundstücke und Neubaugebiete gekommen ist, man darf aber den sozialen Wohnungsbau dabei nicht aus den Augen verlieren! Auch die Planungen neuer Wohnquartiere gehen voran. Aber leider langsam, sehr langsam. Die bürokratischen Hürden sind sehr hoch, frustrierend für jeden Antragsteller!
Wir haben sehr viele Arbeitskreise, da muss man aufpassen, dass man die Übersicht nicht verliert. Zuschüsse und Fördergelder sind ebenfalls beantragt, auch durch Ihre neue Planstelle Zukunft. Nur was nun im Einzelnen wirklich angekommen ist, und in welcher Höhe, weiß man nicht genau. Hier wünschen wir uns etwas mehr Transparenz.
 
Sie haben gesagt, Drolshagen kann Zukunft. Da wir Stadtverordneten, parteiübergreifend, untereinander ein gutes kollegiales Klima pflegen, und Sie auch dazu aufgerufen haben, zusammen diese dicken Brocken zu meistern, geben wir drei Punkte in die Diskussion:

1. Ich habe in meiner Haushaltsrede 2019 den Vorschlag gemacht, ob es eine Überlegung wäre, eine Wohnungsbaugenossenschaft zu gründen. Obwohl Sie gar nicht von dieser Idee angetan waren, möchte ich mich bedanken, dass Sie diese Idee nun aufgegriffen haben. Dass man mit einer Wohnungsbaugenossenschaft kein Hallenbad finanzieren kann ist mir bewusst. Den Grundgedanken, auch hier genossenschaftlich weiter zu agieren, sollte man weiter verfolgen.
2. Sind alle gewerblichen Flächen belegt? Kann man, wie bei den Grundstückseigentümern auch, nachfragen, ob Flächen oder sogar Teilimmobilien frei sind?
3. Wir haben Wünsche und Begehrlichkeiten, die über das finanzielle Maß der Stadt Drolshagen hinausgehen:
- Ob endlich mal die Brücke im Stadtpark erneuert wird, die Innenstadt verschönert wird,
- die Beleuchtung des Fahrrad-und Fußweges zwischen Drolshagen und Hützemert Realität wird,
- ob  man, wie beispielsweise in Olpe gefährliche Verkehrszonen rot einfärbt, und wie man das Hallenbad retten könnte.

Wir stellen uns hier zur finanziellen Realisierung all dieser kleinen und sicher auch großen Dinge eine Bürgerstiftung vor, die für Drolshagen eine Bereicherung sein könnte. Diese Stiftung ist offen für Jedermann, ob Gewerbetreibende oder Privatinvestoren interessant. Diese Stiftung sollte unabhängig und parteilos arbeiten können aber zum Wohle der Stadt Drolshagen. Wenn es uns gelingt, so eine Stiftung zu installieren, haben wir ein starkes Stück Zukunft als Pfand.
Das geht aber nur, wenn alle dahinter stehen. Es wäre äußerst vorteilhaft, wenn Sie, Herr Bürgermeister, sich wohlwollend zu diesem Thema in der Öffentlichkeit äußern.

Ich bedanke mich bei allen Mitarbeitern der Stadt Drolshagen, die immer hilfsbereit sind, und an die Kolleginnen und Kollegen dieses Rates für den fairen Umgang miteinander.

Gehen wir das Jahr 2022 an. Drolshagen ist es Wert, Drolshagen kann Zukunft!


Axel Gosmann
SPD Fraktionsvorsitzender

 

 

 

21.12.2021 in Ortsverein

Weihnachten 2021

 

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Drolshagen,

wir  wünschen Ihnen und Ihren Familien ein "Friedliches und Frohes Weihnachtsfest".

Verbunden mit den besten Wünschen für ein

 "Glückliches und Gesundes Neues Jahr 2022".

Der SPD Ortsverein Drolshagen

 

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