27.09.2021 in Wahlen
Bundestagswahl 2021
Der SPD Ortsverein dankt allen Wählerinnen und Wähler in Drolshagen, die bei der Bundestagswahl 2021 für die SPD gestimmt haben. Die SPD hat die Wahl gewonnen und somit vom Wähler einen klaren Regierungsauftrag erhalten.
19.09.2021 in Wahlen
Bundestagswahl 2021
OLAF SCHOLZ, UNSER KANDIDAT FÜR DAS BUNDESKANZLERAMT
Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger.
Am 26. September 2021wählen wir einen neuen Bundestag. Unser Land, unser Staat, unsere Gesellschaft, also wir, werden in der Zukunft vor gewaltigen Herausforderungen stehen. Mit Olaf Scholz und seiner Regierungserfahrung und der SPD als älteste Partei Deutschlands stehen Ihnen zwei starke und verlässliche Partner zur Seite. Bitte wählen Sie mit Ihren beiden Stimmen die SPD. Sie können uns vertrauen, und sich auf uns verlassen.
Hans-Jürgen Pongratz, Vorsitzender der SPD Drolshagen
04.05.2021 in Ortsverein
Nachruf für Josef Berg
Wir trauern um unser langjähriges Mitglied Josef Berg. Er verstarb am 24. April 2021 im Alter von 62 Jahren. Seit mehr als dreißig Jahren war Josef aktiv in unserem Ortsverein tätig. Er gehörte der SPD Fraktion an und war Mitglied in verschiedenen Ausschüssen. Er hat sich besonders für den Sport und die Sportvereine in Drolshagen eingesetzt und als Trainer gearbeitet.
Wir werden ihn in guter Erinnerung behalten und auch vermissen.
Der SPD Ortsverein Drolshagen, Hans-Jürgen Pongratz, Vorsitzender
24.02.2021 in Kommunalpolitik
Haushalt 2021 Drolshagen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadtverordnete,
sehr geehrte Damen und Herren der lokalen Presse,
sehr geehrte Damen und Herren hier im Zuschauerraum!
Meine Damen und Herren, es ist nicht so einfach, in diesen Zeiten auf das normale Politik-Geschäft umzuschalten. Die Abläufe der Ausschusssitzungen und Ratssitzungen sind doch sehr gewöhnungsbedürftig, und irgendwie unrealistisch. Natürlich wird diskutiert, es werden Entscheidungen getroffen, aber es ist anders.
Global kämpfen Menschen um Ihre Gesundheit, andere bangen um ihre Existenz, und wir befassen uns mit Straßensanierungen, Kanalbau, Baugebiete usw. Wie können wir als Stadtverordnete helfen? Finanziell als Kommune so gut wie unmöglich, aber zumindest können wir dafür sorgen, dass unsere Infrastruktur stabil bleibt und teilweise sogar verbessert wird.
Sorgen um Gesundheit und Existenznot sind Thema Nr.1.
Man muss nun das Beste daraus machen. Deshalb erlauben Sie mir, in das alltägliche Geschäft der Politik einzutauchen und Punkte anzusprechen, die aus unserer Sicht konstruktiv verbessert werden könnten.
Nun zum Haushaltsentwurf 2021
Herr Lange hat den Haushaltsentwurf 2021 wie immer ordnungsgemäß aufgestellt und hierzu Stellung genommen. Die im Entwurf aufgeführten Positionen sind verständlich und nachvollziehbar dargestellt.
Dass die Feuerwehrhäuser dringend saniert, und auf den Stand der Technik gebracht werden müssen, ist selbstverständlich. Ebenfalls die weitere Sanierung der Sekundarschule, und alles, was damit verbunden ist, auch. Dazu stehen wir, und haben in allen Ausschüssen und in den Stadtverordnetenversammlungen zugestimmt.
Die Straßenbauarbeiten und Kanalsanierungen sind ebenfalls unstrittig. Die Erschließung von neuen Baugebieten und die daraus resultierenden Kosten ebenfalls.
Wünsche und Befindlichkeiten, haben glaube ich, alle Stadtverordneten. Aber zu diesem Zeitpunkt ist für weitere Projektanträge kein Platz. Diesbezüglich stellt die SPD Fraktion keinen Antrag. Aufgrund der deutlich niedrigeren Gewerbesteuereinnahmen, die ja buchführungstechnisch erstmal ausgeklammert werden, fehlt schlicht das Geld. Wir machen Schulden genug, welche Generation soll das denn noch bezahlen? Die Stadt Drolshagen befand sich jahrelang im Haushaltssicherungskonzept. Dadurch konnte nur wenig Eigenkapital angespart werden. Dieses Geld fehlt uns heute.
Thema Zukunft:
Sie richten eine neue Stabsstelle ein. Der ehemalige Leiter des Bauamtes ist nun einziger Mitarbeiter des neu eingerichteten Stabes. Laut Stellenbeschreibung hat er annähernd fast die gleichen Aufgaben wie Sie Herr Bürgermeister. Er ist Ihnen direkt unterstellt und hat keine weiteren Mitarbeiter. Sie erhoffen sich zukunftsweisende Erfolge hinsichtlich kommunaler Kontakte, Innovationen, Zuschüsse und etc…
Diese Entscheidung ist im Moment kostenneutral, obwohl ein gut bezahlter Beamter nun hausintern wechselt.
Das ist selbstverständlich Ihre Entscheidung, weil Sie Chef der Verwaltung sind, aber was ist in 3 Jahren, wenn der jetzige Vertreter in der Leitung des Bauamtes in den Ruhestand geht? Bleibt die Stabsstelle oder wird diese aufgelöst? Wird Herr Lütticke dann zurück versetzt?
Bei den Planungskosten haben wir Bauchschmerzen. Im letzten Jahr haben wir aus diesem Grunde den Haushalt abgelehnt. Es werden Planungskosten angesetzt, deren Auswirkungen für die Folgejahre nicht dargestellt wird. Was ist denn nun mit den seit Jahren geplanten Vorhaben? Wann werden diese denn endlich mal umgesetzt? Sie schieben seit Jahren viele Umsetzungen immer wieder vor sich her - und nichts passiert!
Nur das Nötigste, was nicht mehr aufzuschieben ist, wird erledigt. Hier fehlt die langfristige Perspektive.
Thema Pro-Kopf-Verschuldung
Wenn hohe Planungskosten angesetzt sind, aber im laufenden Jahr nicht umgesetzt werden, hat man ja laut Herrn Bürgermeister Berghof gespart. Es sind weniger/keine Kredite dafür aufgenommen worden, also fällt die Pro-Kopf Verschuldung natürlich. Wenn, wie im Haushaltsplan eigentlich vorgesehen, mal alles umgesetzt worden wäre, hätten wir die höchste Pro -Kopf -Verschuldung seit 2008. Genauso steht es auch wieder im Haushaltsentwurf 2021.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister: Es ist Ihre Darstellung der Pro-Kopf-Verschuldung, die wir im Sommer 2020 zitiert haben.
Es häuft sich immer mehr ein Investitionsstau an, der nun abgearbeitet werden muss.
Warum nimmt man sich nicht ein oder zwei Projekte vor, und zieht diese dann durch? Jetzt Planungskosten zahlen, und dann erst in 5 Jahren anfangen, macht keinen Sinn.
Was ist so schlimm daran, den Bürger*innen zu sagen, dass alles nur mit Krediten zu stemmen ist? Hier wäre ein klares und ehrliches Wort angebracht.
Eine Stadt muss funktionieren. Gerade in diesen Zeiten.
Die Investitionen, die nun dieses Jahr laufen sollen, haben wir mit beschlossen. Die Planungskosten klammern wir erstmal aus, da diese sowieso nochmals durch Ausschüsse und Rat beschlossen werden müssen.
Wir stimmen also dem Haushaltsentwurf 2021 zu.
Ich bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Drolshagen, die uns bei Fragen immer tatkräftig unterstützt haben.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Axel Gosmann
SPD Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Drolshagen
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