Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
21.05.2010 in Ratsfraktion
Träger bricht Planungen zum Mehrgenerationenhaus ab
SPD fordert: Verkehrsprobleme jetzt anpacken
Das Mehrgenerationenhaus (MGH) in der Humboldtstraße wird nicht gebaut. Der Träger hat die Planungen eingestellt. Er muss sich fragen lassen, ob dies nicht vorhersehbar war, da die Finanzierung von Anfang an nicht gesichert war.
22.04.2010 in Ratsfraktion
Agenda öffentliche Fraktionssitzung
Am Freitag, 23.04.10, um 17:00 Uhr findet im Drolshagener Heimathaus die erste Öffentliche Fraktionssitzung der Dräulzer SPD statt.
Mit einem Klick auf "Mehr..." können Sie die Tagesordnung einsehen.
16.04.2010 in Ratsfraktion
SPD auf neuen Wegen – Fraktion tagt öffentlich
Drolshagen. Ein Novum in Drolshagen: Die SPD lädt für Freitag, den 23.04.10, 17 Uhr, zu einer öffentlichen Fraktionssitzung in das Heimathaus in Drolshagen, Annostraße, ein.
Behandelt werden neben den öffentlichen Beratungspunkten der nächsten Ratssitzung auch weitere aktuelle Punkte der Dräulzer Kommunalpolitik. „Wir wollten über eine reine Bürgerfragestunde hinaus eine Möglichkeit für die interessierte Öffentlichkeit schaffen, unmittelbar an der Meinungsbildung mitzuwirken“, so Fraktionsvorsitzender Thomas Gosmann. Eine sogenannte Sprechstunde sei zu unflexibel. Auch nehme sich die Fraktion der Anregungen und Anfragen aus der Bürgerschaft ohnehin schon unmittelbar an. Es sei bekannt, dass die Dräulzer SPD für die Bürger immer auf kurzem Wege ansprechbar ist. Ein Anruf genüge. Gosmann weiter: „Wir freuen uns darauf, Erfahrungen mit diesen öffentlichen Fraktionssitzungen zu sammeln. Anregungen und Verbesserungsvorschläge sind willkommen, Fragen und Diskussionen ausdrücklich erwünscht. Transparenter geht es wirklich nicht.“
Natürlich können aus rechtlichen Gründen nicht die Tagesordnungspunkte des Rates und der Ausschüsse behandelt werden, die per se nichtöffentlicher Natur sind. Eingeladen sind alle interessierten Einwohner. Die aktuelle Tagesordnung wird einen Tag vor der Versammlung hier eingestellt.
14.04.2010 in Ratsfraktion
SPD Drolshagen fragt nach
Drolshagen. Ein Bündel von Anfragen hat die Dräulzer SPD in die Ausschüsse des Rates gegeben. So geht es in gleich drei Anfragen um verkehrliche Dinge. Einmal interessiert sich die SPD-Fraktion für die angespannte Verkehrssituation an der Kreuzung „Am Buscheid, Börsch- und Gräfin-Sayn-Straße“. Besorgte Nachfragen aus der Bevölkerung aufgreifend, soll seitens der Verwaltung dargelegt werden, welche Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit der Fußgänger im o.g. Kreuzungsbereich (Fußgänger- und Autofrequenz zur Kath. Grundschule, zur Arztpraxis, zur Turnhalle und zum Sportplatz) veranlasst worden sind bzw. geplant sind.
Ferner möchte die SPD wissen, wann endlich die Gefahrensituation für Fußgänger im Brückenbereich „Gerberstraße, Im Kreuseifen“ entschärft wird. Die problematische Situation für Fußgänger an o.g. Brücke ist seit Jahren vakant. Hier soll die Verwaltung mitteilen, wann mit der geplanten baulichen Veränderung zugunsten einer verkehrssicheren Nutzung der Brücke für Fußgänger gerechnet werden kann. Schließlich greift die Fraktion die Sorgen von Anwohnern am „Drolshagener Kindernest“ in der Humboldtstraße auf. Dort seien neben der Errichtung eines weiteren Gruppenraumes auch Investitionen in Richtung eines Mehrgenerationenhauses geplant. Obgleich die politischen Gremien bislang nicht mit den Planungen betraut wurden, befürchten die Anwohner Parkchaos und unsichere Verkehrslagen vor allem für die Kinder.
Ferner fragt die SPD-Fraktion, welches Nutzungskonzept für die alte Schule in Bleche angedacht ist. „Das Gebäude befindet sich in einem schlechten Zustand“, weiß Berthold Siewer, SPD-Mitglied des zuständigen Stadtentwicklungsausschusses. „Dabei ist das zentral gelegene Areal für die Entwicklung der Ortschaft sehr wichtig“, so Siewer weiter.
Die Anfragen zum Drolshagener Kindernest werden im Ausschuss für Bildung und Soziales am 20.4., die anderen Anfragen im Ausschuss für Stadtentwicklung am 19.4., jeweils 16.30 Uhr, im Musiksaal des Alten Klosters zur Sprache kommen.
29.03.2010 in Ratsfraktion
Vorschlag der Drolshagener SPD-Fraktion zur interfraktionellen Zusammenarbeit aufgegriffen
Drolshagen. Im Januar hatte der Rat über den Dräulzer Haushalt beraten. In seiner Etatrede hat Fraktionsvorsitzender Thomas Gosmann für die SPD erhebliche Bedenken hinsichtlich der Verlässlichkeit der angegebenen Einnahmen angemerkt. Auch sollte nach Ansinnen der SPD die Übertragbarkeit von Auszahlungen bei bestimmten Budgets begrenzt werden. Der Antrag wurde vom Tisch gefegt. Gegen die Stimmen der SPD hat eine hauchdünne Mehrheit, bestehend aus Stimmen der CDU und der des Bürgermeisters, den Haushalt beschlossen und dem Landrat vorgelegt.
Der Landrat reagierte mit einem „blauen Brief“ und sparte nicht an Kritik bezüglich des aktuellen Haushalts (den vollständigen Brief des Landrates finden Sie hier.). So forderte er den Bürgermeister auf, den Plan künftig umfassender und aktuell zu gestalten. Ferner solle er dafür Sorge tragen, dass die Festsetzungen in zukünftigen Etats nicht mehr auf veralteten Planzahlen – wie geschehen – basieren. Dies sei, so der Landrat weiter, für eine seriöse Beratung und Entscheidung im Stadtrat unerlässlich. Schließlich stellt der Landrat fest, auf welchen schmalen Grat sich der Haushalt hin zum Haushaltssicherungskonzept bewegt. Schließlich seien die Handlungsspielräume vergangener Jahre nicht mehr vorhanden.
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